Wahlen und Demokratie

Ich halte mich bewusst zurück zu den Wahlen in der Schweiz. Über die SVP zu diskutieren ist vorallem eines: Langweilig. Die WOZ hat schon vor ein paar Wochen ein ziemlich gute Analyse zum Thema Blocher, Rechtspopulismus und die Medien gemacht. Siehe WOZ-Homepage.

Als altes Rebell-TV Groupie hab ich dort wiedermal ein paar sehr interessante Aussage gefunden. Ein kurzes Gespräch mit Arnold Hottinger. Er meint unter anderem: "Mir scheint, das es im Grunde ein Globlisierungsphänonem ist, dass Demokratie mit Wahlen verwechselt wird, und dann geglaubt, wer die Mehrheit hat, der soll regieren. Das kommt aus Amerika, kann man sagen." Weiter präzisiert er dass "die Verachtung für Kompromisse und den Rechtsstaat" weltweit sichtbar sei. Im Irak habe sich gezeigt, dass man glaubte, sobald es Abstimmungen gebe, sei das Demokratie, da habe man gesehen, dass es eben nicht an den Abstimmungen hänge.

Dabei ist klar, dass wer an der Macht ist, auch in einer vermeintliche Demokratie, keine Lust hat diese abzugeben. Darum ist eine Politisierung einer breiten Masse nicht gewünscht, denn sie würde den Status Quo aufheben. Die SVP holt nur jene Leute ab, die unpolitisiert entweder immer ihre Stammpartei wählten (z. B. im Rheintal die dort stockkonservative CVP) oder gar nicht wählten. Natürlich ist diese rassitische Propaganda zum Kotzen, aber gäbe es kein Vakuum aufzufüllen, würde das auch nicht passieren.

*Zum Thema Rechtstaat sein hier von SaileKlein noch präzisiert, dass solange zum Beispiel Ausländer nicht mitbestimmen dürfen und rechtlich sogar noch mehr benachteiligt werden sollen, kann nicht die Rede von einem Rechtsstaat sein. Das betrifft auch sozial schlechter gestellte Menschen.

WOZ-Artikel

rebell.tv

Längeres Gesprächt mit Arnold Hottinger (über die Islamische Welt und anderes)

Kurzes Gespräch mit Arnold Hottinger

Arnold Hottinger bei Wiki